Palästina-News Nr. 49

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Palästina-News Nr. 49, Februar 2025

W as man in der Schweiz nicht erfährt

Ziel dieses Newsletters ist es, die Information über das Geschehen in Palästina und Israel zu verbessern. Zu diesem Zweck werden Artikel aus englischsprachigen Online-Zeitungen, Online-Portalen, Publikationen, etc. in gekürzter Form zitiert. Redigiert von Martin Luzi Büechi (MLB).

Unter Quellen findet sich jeweils der Link zum Originalartikel und/ oder zum Publikationsmedium. Die vorliegenden redigierten Artikel sind teilweise stark gekürzt und können darum nur unvollständig die Meinungen der Autoren und Autorinnen wiedergeben.

Mail: palnews@bluewin.ch

Website: www.palaestina-news.ch

Vertriebene aus dem Gazastreifen gehen am 27. Januar 2025 in Richtung Gaza-Stadt, nachdem sie den Netzarim-Korridor aus dem südlichen Gaza überquert haben. Credit: Omar Al-Qattaa / AFP via Getty Images

Haneen Odetallah

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Das israelische Gefängnissystem als ein Netzwerk von Folterlagern

Addameer und B’Tselem

Trotz der Freilassung von 90 Gefangenen und Kindern in der ersten Phase des Waffenstillstandsabkommens befindet sich eine grosse Zahl von Gefangenen weiterhin in Gefängnissen oder Internierungslagern in Israel. Die Gesamtzahl der Gefangenen (Geiseln) beträgt derzeit 10’221, darunter 88 Frauen und 320 Kinder. B'Tselem berichtet von einem Netz von Folterlagern, in denen willkürliche Inhaftierungen, erzwungenes Verschwinden, Hunger und die Verweigerung medizinischer Behandlung vorkommen. Das Gesetz über „ungesetzliche Kämpfer“ wird als Instrument der Unterdrückung und kollektiven Bestrafung gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen eingesetzt. Darüber hinaus haben Vergeltungsmassnahmen in den Gefängnissen, wie die Verweigerung medizinischer Behandlung, seit Beginn des Krieges zum Tod von 56 Gefangenen geführt. Addameer wies darauf hin, dass die Politik der gewaltsamen Verschleppung von Gefangenen aus dem Gazastreifen nach Israel gegen das Völkerrecht verstösst; es ist als Kriegsverbrechen verboten.

Israelische Gefängnisbeamte demütigen palästinensische Gefangene im Sicherheitstrakt des Megiddo-Gefängnisses während einer Übung im September 2024. Credit: No credit

Addameer

Since the very first day of the aggression, the occupation authorities launched widespread arrest campaigns across various areas of the occupied Palestinian territories. From the beginning of the genocide until the announcement of the ceasefire, the occupation authorities arrested more than 14,300 Palestinians from the West Bank and occupied Jerusalem, including around 450 women and 1,055 children. Due to the policy of enforced disappearance practiced by the occupation authorities against detainees from the Gaza Strip, it has not been possible to document the exact number of arrests that began after the ground invasion on Gaza, but they are estimated to be in the thousands.

Before the start of the genocide against the Palestinian people, the number of prisoners and detainees in the occupation’s prisons was approximately 5,200, including 33 women, 170 children, and 1,264 administrative detainees. Now, following the widespread arrest campaigns carried out by the occupation authorities targeting various segments of the Palestinian population, the current number of prisoners and detainees has reached 10,221. This includes 88 women, among them 4 minors, 21 administrative detainees, 20 university students, and 6 journalists. Additionally, there are 320 children,

Seit dem ersten Tag der Aggression haben die Besatzungsbehörden umfangreiche Verhaftungskampagnen in verschiedenen Gebieten der besetzten palästinensischen Gebiete durchgeführt. Vom Beginn des Völkermords bis zur Ankündigung des Waffenstillstands verhafteten die Besatzungsbehörden mehr als 14’300 Palästinenser und Palästinenserinnen aus dem Westjordanland und dem besetzten Jerusalem, darunter rund 450 Frauen und 1’055 Kinder. Aufgrund der Politik des «erzwungenen Verschwindenlassens» von Gefangenen aus dem Gazastreifen war es nicht möglich, die genaue Zahl der Verhaftungen zu dokumentieren, die nach der Bodeninvasion im Gazastreifen begannen, sie dürfte jedoch in die Tausende gehen.

Vor Beginn des Völkermordes am palästinensischen Volk betrug die Zahl der Gefangenen und Inhaftierten in den Gefängnissen der Besatzungsbehörden etwa 5’200, darunter 33 Frauen, 170 Kinder und 1’264 Administrativhäftlinge. Nach den breit angelegten Verhaftungskampagnen der Besatzungsbehörden, die sich gegen verschiedene Teile der palästinensischen Bevölkerung richten, liegt die Zahl der Gefangenen und Inhaftierten derzeit bei 10’221. Darunter sind 88 Frauen, dar unter 4 Minderjährige, 21 Administrativhäftlinge, 20 Universitätsstudenten und 6 Journalisten. Hinzu kommen 320 Kinder, von denen sich 95 in Administrativhaft befinden.

Die israelischen Besatzungsbehörden nehmen gezielt entlassene Gefangene aus dem Gefangenenaustausch-

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95 of whom are under administrative detention.

the Israeli occupation authorities deliberately target released prisoners from prisoner exchange deals with Palestinian political parties by re-arresting them, disregarding the guarantees and agreements made with the parties sponsoring these exchanges The occupation authorities also re-arrested 27 prisoners, including female prisoners, who had been released during the exchange deal of November 2023, keeping 18 of them in detention to this day

The policy of re-arresting prisoners released in exchange deals under the pretext of violating conditional release terms has been codified through Israeli military orders. In 2009, Article (186) was added to Military Order No. (1651), allowing for the re-arrest of Palestinian prisoners released in exchange deals to serve the remainder of their original sentences based on the instructions of a special military committee. This process is carried out without disclosing the evidence on which the re-arrest is based, relying instead on a secret file that neither the detainee nor their lawyer can access.

abkommen mit palästinensischen politischen Parteien wieder fest und missachten dabei die Garantien und Vereinbarungen, die mit den Parteien, die diesen Austausch finanzieren, getroffen wurden Die Besatzungsbehörden haben ausserdem 27 Gefangene, darunter auch weibliche Gefangene, die im Rahmen des Austauschs vom November 2023 entlassen worden waren, wieder festgenommen. 18 von ihnen sind bis heute in Haft.

Die Politik der Wiederverhaftung von Gefangenen, die im Rahmen von Austauschabkommen freigelassen wurden, unter dem Vorwand, dass sie gegen die Bedingungen der bedingten Entlassung verstossen haben, basiert auf Erlassen der israelische Militärbehörden. Im Jahr 2009 wurde der Militärerlass Nr. (1651) um Artikel (186) ergänzt, der die erneute Verhaftung palästinensischer Gefangener ermöglicht. Diese Gefangenen waren im Rahmen von Tauschgeschäften freigelassen worden, müssen nun aber ihre Reststrafe auf Anweisung eines speziellen Militärausschusses absitzen. Dieses Verfahren wird ohne Offenlegung der Beweise für die erneute Verhaftung durchgeführt und stützt sich stattdessen auf eine geheime Akte, zu der weder der Inhaftierte noch sein Anwalt oder Anwältin Zugang haben.

B’Tselem

“Welcome to Hell” is a report on the abuse and inhuman treatment of Palestinians held in Israeli custody since 7 October 2023. B’Tselem collected testimonies from 55 Palestinians held during that time and released, almost all with no charges. Their testimonies reveal the outcomes of the rushed transformation of more than a dozen Israeli prison facilities, military and civilian, into a network of camps dedicated to the abuse of inmates as a matter of policy. Facilities in which every inmate is deliberately subjected to harsh, relentless pain and suffering operate as de-facto torture camps.

Welcome to Hell” ist ein Bericht über die Misshandlung und unmenschliche Behandlung von Palästinensern und Palästinenserinnen, die seit dem 7. Oktober 2023 in israelischem Gewahrsam sind. B'Tselem hat Aussagen von 55 von ihnen gesammelt, die in dieser Zeit inhaftiert und wieder freigelassen wurden, fast alle ohne Anklage. Ihre Aussagen offenbaren die Folgen der überstürzten Umwandlung von mehr als einem Dutzend israelischer militärischer und ziviler Hafteinrichtungen in ein Netzwerk von Lagern, in denen Menschen absichtlich schweren und schwer erträglichen Schmerzen und Leiden ausgesetzt werden, und - de facto - fungieren dies dann als Folterlager.

Video: Physical and Psychological Abuse

Video: Absence and Denial of Medical Treatment

Video: Food Deprivation and Starvation

Israels Polizeirazzia in einem Buchladen im Osten Jerusalems ist Faschismus

Zitate aus Haaretz

Die Polizeirazzia vom Sonntag in beiden Filialen eines Ostjerusalemer Buchladens und die Verhaftung von Mahmood Muna und Ahmed Muna, Mitglieder der Familie, der das Geschäft gehört (sie wurden am Dienstag freigelassen), ist ein faschistischer Akt, der die Menschenrechte mit Füßen tritt und die Meinungsfreiheit eklatant verletzt. Er weckt auch beängstigende historische Assoziationen, die jedem Juden und jeder Jüdin sehr vertraut sind. Noa Limone, Februar 13, 2025

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The double standard cries out to heaven. At a time when public figures in Israel are openly talking about ethnic cleansing in the Gaza Strip as a legitimate and even welcome option, a children's coloring book called "From the River to the Sea" is a pretext for prolonged detention. Anyone with a brain understands that this was a political arrest that has absolutely no connection to the public's safety.

The store is considered a major cultural institution in East Jerusalem. It mainly serves diplomats and academics – not exactly people likely to engage in terrorism. Books by Amos Oz and other Israeli writers can also be bought or browsed there (Haaretz readers, be warned: One of the things that aroused the police's suspicions was a copy of this newspaper).

Last week, an Israeli school principal wrote on social media that "there are no innocents in Gaza." It would be interesting to know what would have happened had an Arab principal written that there are no innocents in Israel. But in truth, there's no need to use our imaginations. We know exactly what would have happened.

Ein Schild wird zur Unterstützung von Mahmoud Muna und Ahmed Muna gezeigt, nachdem die israelische Polizei am 10. Februar 2025 in Ostjerusalem eine Razzia in zwei Bildungsbuchhandlungen durchgeführt und Verhaftungen vorgenommen hat. Kredit: Ammar Awad / Reuters

Die Buchhändler Ahmad, links, und Mahmoud Muna erscheinen vor Gericht, nachdem sie bei einer Razzia der israelischen Polizei in ihrer seit langem bestehenden, in palästinensischem Besitz befindlichen Bildungsbuchhandlung verhaftet wurden, Jerusalem, 10. Februar 2025.Credit: Mahmoud Illean, AP

Die Doppelmoral schreit zum Himmel. Zu einer Zeit, in der Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in Israel offen über ethnische Säuberungen im Gazastreifen als legitime und sogar willkommene Option sprechen, ist ein Kindermalbuch mit dem Titel «From the River to the Sea» ein Vorwand für eine längere Verhaftung. Jeder, der bei klarem Verstand ist, versteht, dass es sich um eine politische Verhaftung handelt, die absolut nichts mit der Sicherheit der Bevölkerung zu tun hat.

Der Laden gilt als eine wichtige kulturelle Einrichtung in Ostjerusalem. Es wird hauptsächlich von Diplomaten und Diplomatinnen sowie Akademikern und Akademikerinnen besucht - also nicht gerade von Menschen, die zu terroristischen Handlungen neigen. Auch Bücher von Amos Oz und anderen israelischen Schriftstellern können dort gekauft oder durchgeblättert werden (Haaretz-Leser, seien Sie gewarnt: Eines der Dinge, die den Verdacht der Polizei erregten, war ein Exemplar dieser Zeitung).

Letzte Woche schrieb ein israelischer Schuldirektor in den sozialen Medien, dass es „in Gaza keine Unschuldigen gibt“. Es wäre interessant zu wissen, was passiert wäre, wenn ein arabischer Schuldirektor geschrieben hätte, dass es in Israel keine Unschuldigen gibt. Aber es ist nicht nötig, unsere Fantasie zu bemühen. Wir wissen genau, was dann passiert wäre

Schwer zu ertragen: brutaler zionistisch jüdischer Terror in der Westbank

B’Tselem

Das israelische Regime der Apartheid und der Besatzung ist untrennbar mit Menschenrechtsverletzungen verbunden. B'Tselem ist bestrebt, dieses Regime zu beenden, da dies der einzige Weg in eine Zukunft ist, in der Menschenrechte, Demokratie, Freiheit und Gleichheit für alle Menschen, sowohl Palästinenser und Palästinenserinnen als auch Israelis, die zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer leben, gewährleistet sind.

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Settler Violence in the West Bank. Credit: +972

Israels allumfassender Krieg gegen das palästinensische Volk seit dem 7. Oktober 2023 schliesst das Westjordanland ein: seit der Okkupation des Westjordanlandes im Jahr 1967 hat sich Israel dort mehr als 2 Millionen Dunam Land für seine Zwecke angeeignet, einschliesslich des Baus und der Ausweitung von Siedlungen und der Pflasterung von Strassen für Siedler. Einige Gebiete wurden offiziell vom Staat übernommen, andere durch tägliche Gewaltakte von Siedlern Diese beiden scheinbar voneinander unabhängigen Wege sind beides Formen staatlicher Gewalt: das israelische Apartheidregime und seine Vertreter und Vertreterinnen unterstützen aktiv die Gewalt der Siedler als Teil einer Strategie, die Aneignung palästinensischen Landes zu zementieren. Siedlergewalt = Staatsgewalt. 2. Februar 2025.

Zur Erinnerung: 94 Prozent der nationalistischen Verbrechen von Juden gegen Palästinenser im Westjordanland werden ohne Anklage abgeschlossen, gemäss dem Daten der Organisation Yesh Din, erhoben zwischen 2005 bis 2024.

Since the heinous attack led by Hamas on 7 October 2023, Israel declared all-out war on the Palestinian people in all the areas it controls. The violence that has always characterized the Israeli occupation and apartheid regime has taken its most blatant and direct form over the past year. In the West Bank and in East Jerusalem, Israeli forces are operating with unchecked brutality, resulting in an unprecedented death toll. Meanwhile, settler violence is growing and entire Palestinian communities have been expelled from their homes. The outcome of all this is an unprecedented violation of the most basic human rights of Palestinians. The Israeli government’s goal of taking over more and more Palestinian land, and its cynical exploitation of the loss and fear felt by the public, are making the oppression and dispossession of Palestinians more violent and dangerous than ever.

Seit dem brutalen Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 hat Israel dem palästinensischen Volk in allen von ihm kontrollierten Gebieten den totalen Krieg erklärt. Die Gewalt, die das israelische Besatzungs- und Apartheidregime seit jeher kennzeichnet, hat im vergangenen Jahr ihre krasseste und direkteste Form angenommen. Im Westjordanland und in Ostjerusalem gehen die israelischen Streitkräfte mit unkontrollierter Brutalität vor, was zu einer noch nie dagewesenen Zahl von Toten geführt hat. Gleichzeitig nimmt die Gewalt der Siedler zu, und ganze palästinensische Gemeinschaften wurden aus ihren Häusern vertrieben. All dies führt zu einer noch nie dagewesenen Verletzung der grundlegenden Menschenrechte des palästinensischen Volkes. Das Ziel der israelischen Regierung, sich immer mehr palästinensisches Land anzueignen, und ihre zynische Ausnutzung des Verlusts und der Angst der Bevölkerung machen die Unterdrückung und Enteignung von Palästinensern und Palästinenserinnen gewalttätiger und gefährlicher als je zuvor.

B’Tselem Video: Settler Violence = State Violence

Brandanschlag auf Moschee: (@btselem) February 2, 2025 auf X

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Beduinen in Israels Negev: entrechtet und aus ihrer Heimat vertrieben

refworld

Provisorische Bauten der Bewohner des Viertels Kfar Umm Mitnan werden zerstört, Dezember 2024. Kredit: Regionaler Rat für nicht anerkannte Dörfer

Die Beduinen sind ein indigenes Volk in der Negev-Wüste im Süden Israels, die sie Naqab nennen. Sie sind eine halbnomadische Gemeinschaft, die seit jeher Viehzucht und Landwirtschaft betreibt. Sie identifizieren sich in erster Linie als palästinensische Araber, verwenden aber den Begriff Beduine, um ihre nomadische Lebensweise zu bezeichnen. Derzeit leben etwa 200 000 Beduinen in Israel, davon 80 000 bis 90 000 in 35 „nicht anerkannten Dörfern“, die ständig von der Räumung oder Zwangsumsiedlung durch die Behörden bedroht sind. Refworld (a Global Law and Policy Database operated by the UN High Commissioner for Refugees [UNHCR]); August 2018. Report refworld

Bedouin in Israel's Negev desert live in some of the poorest conditions in Israel, deprived of basic rights, including the right to water, shelter and education. They live with the constant threat of eviction and home demolitions, under enormously stressful conditions that have a serious effect on their health and well-being. Indeed, over the years tens of thousands of Bedouin have been displaced and lost their lands. The Israeli authorities have pursued a slow and steady process of suppressing Bedouin's most basic human rights by not recognizing their villages and withholding basic facilities such as water, electricity and transport.

The state has also disrupted the Bedouin's traditional semi-nomadic way of life by taking over their land and restricting their movement. This has had farreaching consequences for Bedouin, from increasing poverty levels and already high levels of unemployment to a loss of traditional culture. Today the Bedouin live in impoverished conditions in the Negev desert. They are not recognized by Israel as an indigenous population and

Das Beduinenvolk in der israelischen Negev-Wüste leben unter den ärmsten Bedingungen und sind ihrer Grundrechte beraubt, darunter das Recht auf Wasser, Unterkunft und Bildung. Sie leben unter ständiger Bedrohung durch Vertreibung und Abriss von Häusern, unter enormem Stress, der sich ernsthaft auf ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden auswirkt. Tatsächlich wurden im Laufe der Jahre Zehntausende der Beduinenbevölkerung vertrieben und haben ihr Land verloren. Die israelischen Behörden unterdrücken langsam und stetig die grundlegendsten Menschenrechte dieser indigenen Bevölkerung, indem sie ihre Dörfer nicht anerkennen und ihnen grundlegende Einrichtungen wie Wasser, Strom und Verkehr vorenthalten.

Der Staat hat auch die traditionelle halbnomadische Lebensweise der Beduinenstämme gestört, indem er ihnen ihr Land weggenommen und ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt hat. Dies hatte weitreichende Folgen für die Beduinenbevölkerung, von der zunehmenden Armut und der bereits hohen Arbeitslosigkeit bis hin zum Verlust der traditionellen Kultur. Heute leben sie in der Negev-Wüste in ärmlichen Verhältnissen. Sie werden von Israel nicht als indigene Bevölke-

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are therefore deprived of specific rights accorded to indigenous peoples under international law.

The issue of the lack of meaningful participation as well as consent lay at the heart of Bedouin opposition to the Prawer-Begin Plan, proposed in 2011 and approved by the Knesset in 2013. The Plan was meant to pave the way for the destruction of the 35 'unrecognised' Bedouin villages and the displacement of tens of thousands of Bedouins. Meeting considerable criticism, the Plan was later shelved, although a subsequent five-year economic development plan focusing on recognized locations - but not mentioning the 'unrecognised' villages - has led to widespread suspicions that the Plan is being implemented in all but name.

rung anerkannt und geniessen daher nicht die besonderen Rechte, die indigenen Völkern nach internationalem Recht zustehen.

Das Problem der fehlenden sinnvollen Beteiligung und Zustimmung stand im Mittelpunkt des Widerstands der Beduinen gegen den Prawer-Begin-Plan, der 2011 vorgeschlagen und 2013 von der Knesset verabschiedet wurde. Der Plan sollte den Weg für die Zerstörung der 35 «nicht anerkannten» Beduinendörfer und die Vertreibung von Zehntausenden der dort lebenden Menschen ebnen. Der Plan stiess auf erhebliche Kritik und wurde später auf Eis gelegt. Ein anschliessender Fünfjahresplan konzentriert sich auf die wirtschaftliche Entwicklung von anerkannten Orten, erwähnt aber die «nicht anekannten» Dörfer nicht und hat dem weit verbreiteten Verdacht geführt, dass der Plan nur dem Namen nach umgesetzt werden soll.

Jagd auf israelische Kriegsverbrecher rund um den Globus

Mondoweiss

Vor einem Jahr wurde die sechsjährige Hind Rajab von einem israelischen Panzer getötet, als sie sich in Gaza in Sicherheit bringen wollte. Heute jagt eine belgische Stiftung in ihrem Namen israelische Kriegsverbrecher. David Kattenburg January 29, 2025

„Hinds Familie wurde, wie viele andere in Gaza, seit den israelischen Militäroperationen im Gazastreifen mehrfach gewaltsam vertrieben“, so die Experten und Expertinnen. „Sie wurden erschossen, als sie aus der Nachbarschaft von Tal Al-Hawa flohen, um sich in Sicherheit zu bringen. Dies scheint Teil eines umfassenderen Musters der willkürlichen Tötung von Zivilisten zu sein, die versuchen, Schutz zu finden und den Kämpfen im Gazastreifen zu entkommen, nachdem das israelische Militär die sogenannte «Evakuierung» angeordnet hat.» Press Release, Office of the High Commissioner for Human Right, July 19, 2024

Hind Rajab (Photo: Maktoob Media via Wikimedia)

It was a dreadful way for a little girl to die – crouching in the back of a crushed, bullet-ridden car, stranded at a Gaza intersection, meters away from an Israeli Merkava tank; her aunt and uncle dead in the front seat; four cousins slumped over beside her, seeping blood; pleading to a Palestinian dispatcher on the other end of a cell phone line, begging for help, crying that she was scared. Then, in a flash, ripped to shreds by a torrent of machine gun rounds – possibly American.

Now, a foundation established in Hind’s name is seeking justice, not just for Hind, but for the countless Palestinians killed by Israel in contravention of international law. An outgrowth of the March 30

Es war eine furchtbare Art und Weise, wie ein kleines Mädchen starb - kauernd auf dem Rücksitz eines zerquetschten, von Kugeln durchlöcherten Autos, gestrandet an einer Kreuzung im Gazastreifen, nur wenige Meter von einem israelischen Merkava-Panzer entfernt; ihre Tante und ihr Onkel tot auf dem Vordersitz; vier Cousins neben ihr, blutüberströmt; flehend zu einem palästinensischen Dispatcher am anderen Ende der Handyleitung, um Hilfe bettelnd, weinend, dass sie Angst hatte. Dann, blitzschnell, zerfetzt von einer Flut von Maschinengewehr-kugeln - möglicherweise aus Amerika.

Nun bemüht sich eine in Hinds Namen gegründete Stiftung um Gerechtigkeit, nicht nur für Hind, sondern

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Movement, the Foundation has been monitoring Israeli war crimes in Gaza since December 2023, assisted by a network of activists and lawyers around the world.

Azran posing with kidnapped Palestinian civilians in Gaza

The Hind Rajab Foundation has filed a formal complaint with the International Criminal Court (ICC) against Guy Azran, a soldier from the 432nd Battalion of Israel’s Givati Brigade, for war crimes committed during military operations in Gaza City, July 2024. These crimes are substantiated by video and photographic evidence documenting his actions, which constitute serious violations of international law.

But the foundation isn’t going after Israel as a state, it’s taking a different approach – going after Israeli soldiers themselves. In a filing to the International Criminal Court, in The Hague, the Brussels-based Hind Rajab Foundation has identified a thousand Israeli soldiers it thinks the court should prosecute, based on 8,000 pieces of evidence, including the soldiers’ own social media posts from ravaged Gaza.

Among the acts Israeli recruits and officers have crowed about on Facebook, Instagram, Snapchat, TikTok, Telegram and other social media networks: indiscriminate bombing; targeted killing of noncombatants, including medical personnel, journalists, and civilians waving white flags; wanton destruction of homes, hospitals, schools, markets, and mosques; forcible starvation, and looting. The callousness with which Israeli soldiers have openly and publicly celebrated their war crimes, probably thinking they would get away with it, is precisely what the Hind Rajab Foundation is banking on to hold these soldiers to account.

auch für die zahllosen Palästinenser, die von Israel unter Missachtung des Völkerrechts getötet wurden. Die Stiftung, die aus der March 30 Movement, hervorgegangen ist, beobachtet seit Dezember 2023 die israelischen Kriegsverbrechen im Gazastreifen und wird dabei von einem Netzwerk von Aktivisten und Anwälten in aller Welt unterstützt.

Aber die Stiftung geht nicht gegen Israel als Staat vor, sondern verfolgt einen anderen Ansatz - sie geht gegen die israelischen Soldaten selbst vor. In einer Eingabe an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag hat die in Brüssel ansässige Hind Rajab Foundation tausend israelische Soldaten identifiziert, die das Gericht ihrer Meinung nach strafrechtlich verfolgen sollte. Sie stützt sich dabei auf 8.000 Beweisstücke, darunter auch die eigenen Social-Media-Posts der Soldaten aus dem verwüsteten Gazastreifen.

Zu den Taten, von denen israelische Rekruten und Offiziere auf Facebook, Instagram, Snapchat, TikTok, Telegram und anderen sozialen Netzwerken schwärmten, gehören wahllose Bombardierungen, die gezielte Tötung von Nichtkombattanten, darunter medizinisches Personal, Journalisten und Zivilisten, die weiße Fahnen schwenkten, die mutwillige Zerstörung von Häusern, Krankenhäusern, Schulen, Märkten und Moscheen, der gewaltsame Hungertod und Plünderungen. Die Kaltschnäuzigkeit, mit der israelische Soldaten ihre Kriegsverbrechen offen und öffentlich zelebriert haben, wahrscheinlich in dem Glauben, sie kämen damit durch, ist genau das, worauf die Hind Rajab Foundation setzt, um diese Soldaten zur Verantwortung zu ziehen.

Israeli soldiers set fire to Aqsa University library in Gaza City and took pictures of themselves in front of the flames,” journalist Younis Tirawi reported on X on May 23. Tirawi showed evidence that photo was shared on social media by Israeli soldier Tair Glisko. 424th Battalion, Givati Brigade, who later made his account private

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Wie Rabbi Zarbivs Verbrechen in Gaza enthüllt wurden

Hind Rajab Foundation

Die Hind Rajab Foundation (HRF) hat beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eine Beschwerde eingereicht und die sofortige Verhaftung von Rabbi Avraham Zarbiv, einem israelischen Soldaten der Givati-Brigade, aufgrund seiner individuellen strafrechtlichen Verantwortung gemäss Artikel 25 Absatz 3 Buchstabe a des Römischen Statuts gefordert. Zarbiv wird beschuldigt, während der israelischen Militärkampagne in Gaza, die im Oktober 2023 begann, schwere Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben.

Avraham Zarbiv during the infamous intervieuw with Channel 14

Criminal Acts and Evidence

Rabbi Zarbiv's crimes are well-documented through his own public admissions and video evidence. On January 22, 2025, Zarbiv appeared in a televised interview where he openly admitted to:

Destroying 50 buildings per week in Gaza, targeting private homes, schools, hospitals, and aid facilities.

Participating in the complete destruction of entire neighborhoods, such as Jabalia, Rafah, and other towns.

Publicly inciting violence and hatred, including endorsing the killing of Palestinian civilians and the obliteration of their communities.

In the interview, Zarbiv boasted about "playing" on a D9 bulldozer, describing the deliberate demolition of homes and the obliteration of Gaza’s infrastructure. He confirmed the Givati Brigade's systematic targeting of civilian areas and its role in rendering entire towns uninhabitable. Additionally, video evidence dated February 7, 2024, shows Zarbiv and his team throwing hand grenades and firing at unarmed Palestinian civilians in Khan Yunis. These acts constitute clear violations of international humanitarian law.

Legal Basis for Arest

The crimes attributed to Rabbi Avraham Zarbiv constitute grave breaches of the Geneva Conventions of 1949 and violations of the Rome Statute, including:

Kriminelle Handlungen und Beweise

Die Verbrechen von Rabbi Zarbiv sind durch seine eigenen öffentlichen Geständnisse und Videobeweise gut dokumentiert. Am 22. Januar 2025 erschien Zarbiv in einem Fernsehinterview, in dem er offen zugab, dass er:

50 Gebäude pro Woche im Gazastreifen zerstört hat, wobei Privathäuser, Schulen, Krankenhäuser und Hilfseinrichtungen das Ziel waren.

sich an der vollständigen Zerstörung ganzer Stadtteile wie Jabalia, Rafah und anderer Städte beteiligt war.

öffentlich zu Gewalt und Hass, einschliesslich der Befürwortung der Tötung palästinensischer Zivilisten und der Vernichtung ihrer Gemeinden angestiftet hat.

In dem Interview prahlte Zarbiv damit, auf einem D9-Bulldozer „gespielt“ zu haben, und beschrieb die vorsätzliche Zerstörung von Häusern und die Auslöschung der Infrastruktur des Gazastreifens. Er bestätigte, dass die Givati-Brigade systematisch zivile Gebiete angreift und dazu beigetragen, ganze Städte unbewohnbar zu machen. Darüber hinaus zeigt ein Video vom 7. Februar 2024, wie Zarbiv und sein Team Handgranaten werfen und auf unbewaffnete palästinensische Zivilisten in Khan Yunis schiessen. Diese Handlungen stellen eindeutige Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht dar.

Rechtsgrundlage für die Verhaftung

Die Rabbi Avraham Zarbiv zur Last gelegten Verbrechen stellen schwere Verstösse gegen die Genfer Konventionen von 1949 und gegen das Römische Statut dar, darunter:

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Article 8(2)(e)(i): War crime of attacking civilians.

Article 8(2)(b)(iv): Extensive destruction of property not justified by military necessity.

Article 8(2)(b)(i): Intentionally directing attacks against civilian objects.

Additionally, Zarbiv's incitement and participation in arson and violence against civilians are recognized as crimes against humanity under Article 7 of the Rome Statute.

Artikel 8(2)(e)(i): Kriegsverbrechen des Angriffs auf Zivilisten.

Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iv: Umfangreiche Zerstörung von Eigentum, die nicht durch militärische Notwendigkeiten gerechtfertigt ist.

Artikel 8(2)(b)(i): Vorsätzliche Angriffe auf zivile Objekte.

Darüber gelten Zarbivs Anstiftung und Beteiligung an Brandstiftung und Gewalt gegen Zivilisten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäss Artikel 7 des Römischen Statuts.

Palästinensische Kunst während des Völkermordes: Jowan Safadi und Haneen Odetallah

Palestinian Art During Genocide: An Interview in Fikra-Magazine mit Jowan Safadi und Haneen Odetallah; Aicha Yassin, February 15, 2025.

Jowan Safadi, ein bekannter palästinensischer Musiker und Künstler, postete ein Porträt von sich in den sozialen Medien. Mit einer unheimlichen Ähnlichkeit zu Jesus mit einem Dornenkranz kündigte er den Titel seiner neuesten Single an: „I am the Semite“. In der Beschreibung gestand er: „Ich weiss, es ist nicht die richtige Zeit für Lieder / aber dies könnte das richtige Lied für diese Zeit sein / ich hoffe, es hilft.“ Das Lied widerlegt den pauschalen Vorwurf, dass jede Kritik am Zionismus antisemitisch sei, und stellt das Argument auf den Kopf, dass Juden nicht die einzigen Semiten sind; auch wir Palästinenser und Palästinenserinnen sind Semiten. Wie es im Text heisst: „Ich bin der Semit, der sich noch immer mit den Weißen auseinandersetzen muss, die sein Volk auslöschen und seinen Platz einnehmen/ seine Ethnie dämonisieren.“ Music: دمعة قهر Tear of Oppression

Credit: Yasmine Omari

Quellen

Addameer Prisoner Support and Human Rights Association (a Palestinian Non-Government Organization, based in Ramallah): https://www.addameer.org/

HAARETZ (liberale israelische Tageszeitung, hebräisch und englisch): bookstore

B’Tselem (The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories, Israel, nonprofit): settler violence

Refworld (leading global law and policy database on refugee law, statelessness and internal displacement, providing access to content from UNHCR and external sources). https://www.refworld.org

Mondoweiss (a news website devoted to covering American foreign policy in the Middle East, chiefly from a progressive Jewish perspective, USA, nonprofit): Hind Rajab Foundation

Hind Rajab Foundation (devoted to breaking the cycle of Israeli impunity and honoring the memory of Hind Rajab and all those who have perished in the Gaza genocide, NGO): Rabbi Zarbiv